Archiv für die Kategorie ‘Demokratie’

Der Wahnsinn grassiert im Haus von Thomas de Maizière sagt Thomas Knuewer

Mittwoch, 25. August 2010

“Tut mir leid, ich habe die Schnauze voll. Wenn solch ein hirnentleerter Blödsinn wie die Social-Networks-Formulierung tatsächlich in einen Referentenentwurf gelangt, wenn das Bundeskabinett tatsächlich diesen Müll morgen beschließt, dann muss mir niemand mehr kommen mit Internet-Enquete-Kommissionen und dicken Brettern. Dann steht fest: Diese Bundesregierung befindet sich geistig ungefähr im Jahr 1995.”

Diesen beachtlichen Schuss in den Ofen leistete er sich. Es ist wahrscheinlich egal, ob man mit Politikern freundlich umgeht oder voller Schärfe, ich glaube auch nicht, dass das Jahr 1995 reicht.

http://ht.ly/2ue1q

Verfassungsblog hat Bedenken wegen geplanten Meinungsfreiheitsschutz

Mittwoch, 25. August 2010

Maximilian Steinbeiss Blog lohnt das lesen, ich wollte ihm schreiben:

Es kommt noch doller: ich habe eine einstweilige Unterlassungsverfügung ganz generell Bilder eines im Heim befindlichen Jungen nicht mehr zu verteilen. Im Rahmen einer Petition habe ich Bilder eines Jungen mit erheblichen Verletzungszeichen weitergeleitet und den vom Unterlassungsverfügungskläger zugleich möglicherweise betrogenen 2 Redakteuren einer Fernsehanstalt.

Diese Sachen sind nicht mehr nachzuvollziehen und lassen mich befürchten, wieder bereits mitten in einem totalitären Staat zu sein.

Klappte aber irgendwie nicht, weil ich sollte irgendwelche Zeichen eingeben, die ich nicht sah!!! :–)

http://verfassungsblog.de/journalistenschutz-mit-lcken/

Deutschland – einig Zensurland: ZDF Opfer der Unterlassungsklagewut der Stadt G.?

Freitag, 20. August 2010

stellte soeben fest, dass das ZDF erwartungsgemäß Opfer der Klagewut der nichtigen Amtsvormündin durch eine neuerliche Unterlassungsverfügungsklage geworden ist: der komplette Beitrag vom 17.08.2010 ist weg.
http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/1/0,1872,1001633,00.html?dr=1

Da steht die Stadt fest in ihrer bisherigen Tradition und zugleich in der Tradition des Bürgermeisters Sauerland der Loveparade Stadt Duisburg und das ZDF, wie auch alle von dem G.-Vorgang Betroffenen, werden hier erneut zum Opfer wie der NDR beim KIK-Beitrag.

Rege Beteiligung im Forum tut not:
http://frontal21.zdf.de/ZDFforum/foren/sendungen/frontal21/F7616/

Die Rechtsprechung beim EGMR hinsichtlich Unterlassungsverfügungsverfahren hat sich seit einem Jahr geändert, dazu liegt eine Ausarbeitung vor und die beiden dazu ergangenen Beschlüsse, der Kammerbeschluss vom 15.01.20085 und der große Senatsbeschluss vom 15.09.2009 im Fall Micalef gegen Malta und die erste Verletzung im Fall Berthold gegen Deutschland von 1985. Getreu dem Beitrag im Humbold Forum Recht von Verfassungsrichterin Lübbe-Wolff, kann auch Deutschland seit diesem Datum nicht mehr davon ausgehen, dass es sich in Übereinstimmung mit der Konvention (MRK bzw. EMRK) befindlich ist.

von der Leyens Chipkarten-für-Kinder-Begeisterung

Samstag, 14. August 2010

das Thema schwirrt schon lange in den Köpfen herum. Es wurde dazu noch gar nicht daraufhingewiesen, dass bekannt ist, dass Kinder in Heimen tatsächlich zum Wiederauffinden gechippt wurden. Muss mal schauen, wo das Videodokument herumliegt.

Jedenfalls mussten dazu erst mal pauschal Eltern von Politikern schlecht gemacht werden, damit die Bevölkerung auch den Geschmack an dem Verdacht bekommt. Und nun nachdem der schlimme Verdacht gesäht ist, sollen die Kinder, sozusagen “geerntet” werden.

Lesen Sie bei der RP:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/CSU-warnt-vor-Kindern-zweiter-Klasse_aid_893495.html

Bei der RP gibt es dazu ein paar sehr bemerkenswerte Leserstimmen, bis hin zum Vorsichtshinweis wegen Scientology und noch ein Linkhinweis:

http://hpd.de/node/8733
Rezension 3 Feb 2010 – 09:37 Nr. 8733
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Verwaltungs- und Gerichtsversagen in Niedersachsen – Nazidemo am 14.08.2010 in Bad Nenndorf erlaubt – Gegendemo des DGB gerichtlich durch Verwaltungsgericht Hannover unter VRVG Ingo Behrens untersagt – machen Sie so weiter!

Freitag, 13. August 2010

Dieser Brief wird auch in einem Blogsystem veröffentlicht: Dieser Blog darf allerdings nicht aufgerufen, – geöffnet und – gelesen werden in Hamburg, Geldern, Kleve, Düsseldorf und Duisburg und auch nicht in Niedersachsen zur Vermeidung von EMRK widrigen einstweiligen Unterlassungsverfügungen, arg. Ballack [[1]].

Düsseldorf, den 13.08.2010 – Offener Brief an

Ministerpräsident des Landes Niedersachsen – -David McAllister E-Mail internet-redaktion@stk.niedersachsen.de und

Verwaltungsgericht Hannover Präsidentin: Frau Kaiser – zur Dienstaufsicht E-Mail: vgh-Poststelle@justiz.niedersachsen.de und

Heinz-Gerhard Schöttelndreier – Landrat des Landkreises Schaumburg E-Mail: orga.10@landkreis-schaumburg.de

Verwaltungs- und Gerichtsversagen in Niedersachsen – Nazidemo am 14.08.2010 in Bad Nenndorf erlaubt – Gegendemo des DGB gerichtlich durch Verwaltungsgericht Hannover unter VRVG Ingo Behrens untersagt – machen Sie so weiter!

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident des Landes Niedersachen, sehr geehrte Frau Präsidentin des Verwaltungsgerichts Hannover, sehr geehrter Herr Landrat,

man kann zwar auf der neugestalteten Webseite des Landkreises Schaumburg die “zukunftsweisenden neuen Informations- und Kommunikationstechniken nutzen”, jedoch die gegen Neo-Nazis demonstrieren wollenden, demokratischen Bürger haben sie alle zusammen ausgesperrt und die Grundrechte nicht geschützt, was jedoch Ihre wichtigste Pflicht gewesen wäre.

Es ist auch nicht nachzuvollziehen, noch weniger hinnehmbar, wieso das Verwaltungsgericht Hannover mit seiner 10. Kammer unter Vorsitz des VRVG Ingo Behrens – der nicht im Geschäftsverteilungsplan steht -, keine Auflage an den Landkreis erteilte, über die Nachbarlandkreise und das Landesinnenministerium für entsprechende Polizeiaufgebote zu sorgen, um die Grundrechte zu schützen. Dieses Versagen trifft jedoch alle und ist zu rügen ([[2]]). Es ist auch nicht nachvollziehbar, dass die tangierten und jetzt bereits durch die 10. Kammer verletzten Grundrechte der Bürger, die der DGB organisiert, nach dem Windhundverfahren zugeteilt werden.

Zugleich wird die ordnungsgemäße Zusammensetzung der 10. Kammer des Verwaltungsgerichtes Hannover gerügt und diese Rüge zur Dienstaufsicht gegeben. Der Geschäftsverteilungsplan (GVP) des VGH ([[3]]) lässt nicht erkennen, wer denn die gesetzlichen Richter der 10. Kammer sind. Dies weist der Geschäftsverteilungsplan nicht aus. Damit sind den streitenden Parteien die gesetzlichen Richter entzogen, denn es ist nicht einmal bekannt, wer die gesetzlichen Richter sind, noch sind diese öffentlich im Gerichtsgebäude ausgehängt. Wenn schon beim GVP so geschludert wird, was darf dann überhaupt erwartet werden?

Ich kann Ihnen allen nur empfehlen so weiter zu machen, dann wird das generelle Versagen dieser Organgewalten, wie in vielen anderen Bereichen schneller für die Bürger deutlich und es können entsprechende Konsequenzen durch die Bürger gezogen werden.

Der Gastkommentar – DRiZ 2007, 77 – von Henryk M. Broder, Frankfurt a. M.: ” Sensibelchen in schwarzen Roben”, sagte es auch deutlich:

“Die Justiz kontrolliert sich selbst, das ist ein wichtiges Element ihrer Unabhängigkeit. Die Instrumente der Selbstkontrolle heißen Berufung und Revision, das System basiert auf der Annahme, dass Landrichter mit mehr Sachverstand gesegnet sind als Amtsrichter, dass sie Angehörigen der Oberlandesgerichte die Fehler der Landrichter erkennen und korrigieren können und dass die Richter an den Bundesgerichten theoretisch auch nur Menschen, praktisch aber unfehlbar sind.” [[4]]

Jedoch ist die Justiz, wie auch die Verwaltung nach 1945 vermutlich nicht aus der Heilsarmee entstanden. Und dass die Justiz unabhängig wäre, das reklamieren viele.

In einem Kommentar der FAZ war am 12. August 2010 20:22 folgendes von Kay Schmelzer (weitererfazleser) zu lesen:

Bin froh nicht mehr in diesem Lande zu leben

habe ich das nicht mitbekommen, seit wann ist wieder der Staat für alles zuständig.

Gibt es auch wieder Haus, Block und Straßenwarte, der Gauleiter?

wer ist der Führer?

wie gesagt “Gott sei Dank”!!! [[5]]

Sie können also nachlesen, was viele nicht offen aussprechen, noch weniger schreiben wollen. Der erste Grossangriff gegen Art. 5 konnte ja in Niedersachen gerade noch abgewehrt werden.

Ihnen und der Demokratie wünsche ich noch einen schönen Tag!

Verteiler:

Sebastian.Wertmueller@dgb.de

info@bad-nenndorf-ist-bunt.com

http://www.schaumburg.de/data/pool/d167102580_190.jpg

weitere Quellen:

http://www.suendenregister.de/?p=4

http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Bundesarchiv_Bild_151-17-15,


[[1]]:

http://www.kanzleikompa.de/2010/08/10/landgericht-hamburg-prognose-uber-ballacks-karriere-verboten/

[[2]]:

http://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=19421&article_id=89245&_psmand=126

[[3]]:

(http://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=19423&article_id=71753&_psmand=126 und http://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/download/40569

[[4]]:

http://www.heymanns.com/servlet/PB/menu/1220760/index.html

[[5]]:

http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~EA0AD6BA783E34264ACF7F264B1A5CD4E~ATpl~Ekom~SKom.html

Loveparade und kein Ende in Duisburg: Loveparade in Duisburg – Massenpanik – 20 Tote und etwa 400 Verletzte und was hat das mit dem Jugendamt zu tun?

Donnerstag, 29. Juli 2010

Protokolle aus dem Heimspeckgürtel Aachen – Wesel -Duisburg – Düsseldorf über Wuppertal

Mein tiefes Mitgefühl gilt den Toten und Verletzten solch unzuverlässigen Behörden- und Wirtschaftshandelns. Es ist auch allen Rettungs- und Ordnungshilfekräften für Ihren beispielhaften Einsatz zu danken und zu hoffen, dass die Traumen, die sie erlitten haben irgendwie behandelbar ist. Immerhin ist die Veranstaltung ja so hoch versichert, wie die Haftpflicht für einen PKW, mit 7,5 Mio. EUR. Das sollte ja ausreichen. Es ist jedoch zu befürchten, dass dafür auch keine eigene Auflage gemacht wurde.

Dieser Vorgang ist leider ein weiterer Beweis, dass es schon lange nicht mehr um die Menschen und Bürger geht und auch die Selbstverwaltung der Gemeinden (Art. 28 II GG i.V.m. I) ins Leere läuft. Unter selbstverwaltet verstehen die nämlich nur “ohne Kontrolle”. Dass Kontrolle jedoch notwendig ist, versteht jeder, der schon mal von einem Bauamt gehört hat. Daran erinnerten Betroffene am letzten Sonntag den CDU-Bürgermeister Adolf Sauerland, der von Polizei und Leibwächtern vor seinem Souverän geschützt werden musste.

Ich werde auch beantragen, dass alle Behörden, die hier beschäftigt waren, alle Unterlagen ausnahmslos ins Internet zu stellen haben, damit der sachkundige Bürger selbst ermitteln und aufklären kann. Denn die Sach- und Fachkompetenz muss wieder an den Bürger und Souverän, wenn Verwaltung und Wirtschaft so versagen, mangels geeigneter Fachleute. Ich werde dazu auch entsprechende Anträge, auch beim Landespräventionsrat NRW stellen

Prof. Dr. rer. nat. Michael Schreckenberg, Universität Duisburg-Essen – Schreckensforscher?
http://www.uni-due.de/zim/services/suchdienste/mitarbeiter.php?tab=Lehre&suchtab=&name=Schreckenberg&PHPSESSID=5342q6g1lsn0pc490pfo8u6r20

Ein fleißiger Forscher, denn es wurde in Forschungsarbeiten auch “Der Fußgängerverkehr – Simulation und Experimente” geprüft.

Jedoch, es ist nicht so schlimm, es ist eher schlimmer. Ich bin der festen Überzeugung und -Glaubens, dass Schreckenberg ein möglicherweise völlig unwissenschaftliches Gefälligkeitsgutachten ablieferte. Darauf lässt sich schließen, weil Schreckenberg jetzt eingeräumt hat, dass man in Zukunft bei solchen Sicherheitskonzepten mehr „auf die Dynamik der Menschen abzuheben habe.

Das ist eine ganz ausgezeichnete Idee, dass er mal untersucht, welche Anstrengungen Menschen unternehmen, die in Todesangst sind.
Unter dem Titel: “Der Theoretiker: Michael Schreckenberg”
berichtete Im Westen am 27.07.2010 Hayke Lanwert treffend von einem ahnungslosen Theoretiker, der zynisch Menschen beschuldigt – das ist es was ich daraus lese.

Michael Schreckenberg ist Panikforscher, einer ohne Konzert- oder Demo-Erfahrung.

Direkt nach der Katastrophe, als deren ganzes Ausmaß höchstens erahnt werden konnte, sprach er schon in die Mikrofone. Michael Schreckenberg, Professor für die Physik von Transport und Verkehr an der Universität Duisburg-Essen. Der Tenor seiner Statements war immer derselbe: Am Sicherheitskonzept der Loveparade hat es nicht gelegen. Das war in Ordnung.

Am Rande der Pressekonferenz nach dem Desaster wurde er dann noch deutlicher. Plötzlich sprach er von „Einzelpersonen, die Gewagtes beginnen . . ., die auch eine gewisse Mitschuld trügen“. Gemeint waren jene Menschen, die in der Enge des Tunnelwegs begannen, nach oben zu klettern. Und noch einmal bestätigte der 53-Jährige, die Planung für die Loveparade sei so detailliert gewesen, „wie ich es noch nie erlebt habe“. Wenn es Lehren aus Duisburg zu ziehen gäbe, dann die, dass man in Zukunft bei solchen Sicherheitskonzepten mehr „auf die Dynamik der Menschen abzuheben habe“.

Uni Duisburg-Essen problematisch – Hasch, Trips und alles was dazugehört: Doktor-Titel bis der Arzt kommt
Ich war früher mal auf Klassenfahrt in München und lernte dort vor dem berühmt berüchtigten “Blow-Up” einen begnadeten Marktschreier kennen, der lauthals schrie: Hasch, Trips und alles was dazugehört. In Abwandlung dessen postuliere ich, egal, gebt ihnen Doktor-Titel, egal wofür.
Die Uni Duisburg-Essen ist mir mindestens in einem Fall schon beachtlich auffällig geworden. Es handelt sich dabei um eine Dissertation des
Prof. Dr. med. Dr. Dr. phil. Dr. Kt. med. Dr. med. (fac) Hans-Dieter Zoch, Duisburg aus dem Jahre 1999. Und dabei habe ich nur mal die auffälligsten Titel angeführt, dessen sich Zoch berühmt. Seine wissenschaftliche Vita deckt sich selten mit dem realen Leben. Jedenfalls bekam Zoch einen Doktor-Titel an der Uni Duisburg-Essen für eine methodische Arbeit, eher eine bedenkliche Diplom-Arbeit, in der er kranke Menschen mit kranken Menschen verglich. Gesunde Menschen untersuchte er nicht vergleichsweise.

Zu meiner Feststellung bemerkte Prof. Dr. rer. nat. Wolfgang Klenner, Oerlinghausen am 01.09.2009:

Es wurde lediglich eine Variante der Zielgruppe, jedoch keine gesunden Mädchen untersucht.
Eine Doktor-Arbeit soll etwas Neues herausbringen.
Das ist ein methodischer Fehler in der Doktor-Arbeit.

Es wundert nicht, dass es aufgrund meiner und anderer Strafanzeigen beachtliche Ermittlungsverfahren gibt, wobei falschen Doktor-Titel eher eine untergeordnete Bedeutung zu haben scheinen.

So ist auch der Weg der Wissenschaftlichkeit von Schreckenberg bedenklich zu sehen. Der Mann ist für dieses Thema ahnungslos. Aber wie man sieht, reicht ein Prof. für ein mögliches Gefälligkeitsgutachten. Schreckenberg wird oft als Stauforscher, neuerdings auch als Panikforscher bezeichnet. Der Physiker beschäftigt sich mit der Simulation und Optimierung von Transportsystemen in großen Netzwerken, mit Prognosen für Verkehr und Analysen von Menschenmengen, wie man auf seiner Internetseite nachlesen kann. Schreckenberg jedenfalls fand das Sicherheitskonzept für die Loveparade „plausibel“, obwohl er sich, wie er sagt, natürlich nicht mit jedem einzelnen Zaun befasst habe. N-TV organisierte den weiteren Zeriss unter dem Titel:
“Schon mal fast erstickt?”
Ursachen der Panik
Das Loveparade-Drama war programmiert. Das sagt Katastrophenforscher Wolf Dombrowsky. Der Professor an der Steinbeis-Hochschule Berlin erklärt im n-tv.de Interview, wie es zu der Panik in Duisburg kommen konnte.

Die sich immer mehr abzeichnende Unwissenschaftlichkeit ist bedenklich.

Undemokratische Entwicklungen werden nun in Duisburg sichtbar
Die Zeit schreibt von bedenklichen, undemokratischen Entwicklungen, die einem totalitären System die Ehre gereichen. So bringt man den Bürger immer mehr zum Kochen.

Bedenken wegen Ausschreitungen bei der Trauerfeierlichkeit
Meine Bedenken wegen der Trauerfeier steigen beachtlich. Wenn Sauerland und seine Claqueure nicht bis dahin zurückgetreten sind, muss die Polizei möglicherweise Bürger erschießen, die Sauerland an den Kragen wollen. Wir sind also nicht weit von Aufständen entfernt – die Revolution – Ca ira - lässt noch auf sich warten:

(Ich muss noch klären, wo das Zitat her ist: Seit Beginn dieser Woche haben die Malteser in Duisburg keine eigene Pressestelle mehr. “Von uns hören sie nichts”, erklärt eine Mitarbeiterin des Hilfsdienstes kategorisch, “Wir haben alles der Pressestelle der Stadt Duisburg übertragen”. Bei den Maltesern sei niemand mehr zur Loveparade ansprechbar. Ein mehr als ungewöhnlicher Vorgang: Ein rechtlich unabhängiger Verein gibt seine Öffentlichkeitsarbeit an eine staatliche Stelle ab.

Schweigen als Pressearbeit auch bei der Duisburger Feuerwehr, beim Baudezernenten und im Ordnungsamt. Alle verweisen auf die Pressestelle des Rathauses – bei der niemand zu erreichen ist, weder telefonisch noch per E-Mail.

Auch die Duisburger Polizei ist stumm geworden, leitet alle Anfragen an die Staatsanwaltschaft weiter, ebenso wie die Kölner Polizei, die mit den Ermittlungen in Sachen Loveparade-Katastrophe betraut ist. Und was sagt die Staatsanwaltschaft, bei der alles zusammen laufen soll? Nichts. Man gebe momentan keine Auskunft zu Detailfragen.

Diese Abschottung aller beteiligten Institution zeigt, wie groß die Angst in der Stadt ist. Dabei geraten die Akteure durch neue Erkenntnisse über die Planung und den Ablauf der Loveparade ständig weiter in Bedrängnis. Besonders Oberbürgermeister Adolf Sauerland ist in Erklärungsnot geraten.

Strafrechtliche Aufklärungspflicht der Staatsanwaltschaft
Ich hatte gerade mit meiner Schwägerin deswegen einen Disput, weil ich schon lange nicht mehr daran glaube, dass hier irgendwer Interesse hat, solche oder ähnliche Vorgänge restlos aufzuklären. Meine Schwägerin meinte, das müsse die Staatsanwaltschaft aufklären. Die Staatsanwaltschaft hat jedoch nur eine strafrechtliche Aufklärungspflicht, klagt bei Gericht an und das Gericht eröffnet ggfalls das Strafverfahren. Zudem, und das wiegt schwerer, ist der Staatsanwalt als Leiter der Ermittlungen der Exekutive, also der Verwaltung zuzuordnen. Gesetzlich ist beachtlich: anders als Richter sind Staatsanwälte weisungsgebunden (§ 146 Gerichtsverfassungsgesetz) und unterliegen uneingeschränkt der Dienstaufsicht durch Vorgesetzte (§ 147 GVG). Schlussendlich ist dies das Justizministerium des jeweiligen Landes. Weitere grobe Details findet man bei http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsanwalt oder hier http://cleanstate.de/Der_weisungsgebundene_Staatsanwalt.html. So ist nicht von der Hand zu weisen, dass hier eine ungebührliche Einflussnahme stattfindet. Auch Prof. Albrecht, Uni Frankfurt, hat sich über diese Vorgänge bei den Staatsanwaltschaften und in der Verwaltung schon zu Wort gemeldet. Vernichtend. Davon an anderer Stelle mehr.

Im Zweifelsfalle, wird es einige Verurteilungen auf Bewährung geben. In Köln wurde das schon vorexerziert bei 3 Toten und hoher Korruption. Wir in Düsseldorf hatten Glück: alles Eisen noch in der U-Bahn-Baustelle. In Köln schlafen die noch? Dafür geht es in Mannheim zügig beim Wetterfrosch, während derselbe Staatsanwalt schon weit über ein Jahr in Untätigkeit verharrt wegen eines Säuglings, der möglicherweise mal heimlich wegadoptiert werden sollte. Kinder sind Mangelware, stören und machen Lärm und Ärger beim Abwimmeln der Strafanzeigen. Da muss dann immer alles aufgeboten werden.
Bürger wollen jedoch wissen, wie kompetent ist die Verwaltung, wer ist jeweils verantwortlich und können wir denen noch trauen?Was die Bürger jedoch sehr viel mehr interessiert: wie ist der genaue Vorgang abgelaufen, wer hat welche Einwände gebracht, wer diese unterdrückt. Dies alles sind Erkenntnisse jenseits der Strafbarkeit. Hier geht es darum, mit welcher Kompetenz gearbeitet wird. Denn nur, wenn in der Verwaltung die Besten beschäftigt sind, können wir Bürger davon ausgehen, dass die Verwaltung alles erforderliche tut. 20 Tote und 400 Verletzte sind ein tödliches Argument gegen die Kompetenz dieser Verwaltung. Die Initiative von Prof. Dr. Hans-Joachim Selenz (http://cleanstate.de und http://www.hans-joachim-selenz.de/), Cleanstate, beschreibt es so:

Wirtschaftskriminalität, Missbrauch fremden Vermögens sowie große Defizite im Verhalten von Führungspersonen in Politik, Staat und Wirtschaft sind in unserem Lande weit verbreitet.

Zunehmend sind es so genannte „Führungspersonen“, die nur noch zu Ihrem eigenen Vorteil wirtschaften und handeln – zu Lasten der Arbeitnehmer, der Unternehmen und der Bevölkerung.

CLEANSTATE arbeitet für die Änderung dieser Zustände, weil sie hohe direkte Schäden verursachen, Millionen redlicher Bürger, Steuerzahler und Arbeitnehmer demotivieren und sich zunehmend als starker Belastungsfaktor für die Zukunft unseres Landes erweisen.

Sauerlands Adlatus in Duisburg ist der Beigeordnete “Steigbügelhalter” Wolfgang Rabe, auch Jurist
Wie jetzt über die Zeit bekannt wurde: Ein Sitzungsprotokoll vom 18.Juni belegt, dass die Stadt in den Verhandlungen mit dem Loveparade-Veranstalter Lopavent tatsächlich weitgehende Konzessionen machte. Wenige Wochen vor der Loveparade diskutierten Vertreter von Lopavent, Ordnungsamt und Feuerwehr über die Länge der Fluchtwege. Den Lopavent-Leuten waren die vorgeschriebenen insgesamt 440 Meter zu viel, 155 Meter seien vollkommen ausreichend.

Das Protokoll vermerkt, wie sich Ordnungsdezernent Rabe in die Debatte einmischt: Der Oberbürgermeister wünsche die Veranstaltung, es müsse eine “Lösung gefunden” werden. Das Bauordnungsamt solle an dem Rettungswegekonzept “konstruktiv mitarbeiten”. Die RP hat dazu beispielhafte Dokumente veröffentlicht, die zeigen, dass es doch noch irgendwie funktioniert mit der Presse.

Baudezernats-Leiter Jürgen Dressler kritzelte wütend auf das Protokoll, er lehne “eine Zuständigkeit und Verantwortung (…) ab.” Das Vorgehen entspreche “in keinerlei Hinsicht einem ordentlichen Verwaltungshandeln und einer sachgerechten Projektstellung.” Darunter benennt ein handschriftlicher Vermerk den Empfänger des Protokolls: “OB”. Sauerland aber hatte behauptet, er hätte von den großen Bedenken beim Sicherheitskonzept nichts gewusst.

Sauerlands Adlatus in Duisburg ist der Beigeordneter Wolfgang Rabe, auch Jurist, der (wie lange noch?) das Dezernat für Sicherheit und Recht in Duisburg leitet. Er ist aus seiner 12 jährigen, prägenden Wirkenszeit bis 2004 in der Niederrheinstadt Geldern bekannt, dann war er in Wesel tätig, was auch schon für Schlagzeilen auf dem Jugendamtsmarkt sorgte http://www.jugendamt-wesel.com/. Darf man hoffen, dass er nicht zuviel von diesem Geist dort mitgenommen hat? http://www.rp-online.de/niederrheinnord/geldern/nachrichten/geldern/Wolfgang-Rabe-Gelderner-Ex-Beigeordneter-leitet-Loveparade-Krisenstab_aid_885843.html

Rechts- und Fachaufsicht und Kontrolle durch Landesministerien – all das fehlt beim Jugendamt auch

In NRW wird daran gedacht, die Aufsicht und das Know-How für solche Großveranstaltungen ins Landesinnenministerium zu verlagern. OB-Sauerland bekannte, wie sehr ihn das als Familienvater getroffen hat, nachdem am Sonntag auf viele Fragen keine oder kaum Antworten da waren.

Hier schlage ich mal den Bogen zum Jugendamt, wo es sehr oft noch schlimmer zu geht, denn dort geht es ja nur um Kinder und deren Eltern und Anverwandte.

Weniger beunruhigt hat OB-Sauerland dagegen sein Umspringen mit Duisburger Familien über sein Jugendamt. Mir sind persönlich 3 Fälle bekannt. In einem war sogar ein Verwaltungsrichter a.D. der Großvater, der mir dann über den Umstand berichtete, dass erfolgreiche Rechtsanwälte jeden 10. Fall opfern (müssten), wegen der Richter. Das kann aber nur Quatsch eines möglicherweise senilen 66 jährigen Opas gewesen sein, denn das wäre Rechtsbeugung und die ist weitestgehend abgeschafft. Das hat seinen Enkelkindern allerdings nichts genützt. Weitere Fälle beschäftigen sich mit der tapferen L., die man ins Ausland deportieren wollte, nach ihrem Aufenthalt im allseits beliebten St. Raphaelshaus in Dormagen und auch die Mutter K.R. wurde nicht verschont, sie meinte mir berichten zu müssen, dass sie manchmal den Eindruck habe, sie sei in einer totalitären Zeit gelandet (, mir hatte sie das sehr drastisch berichtet). Ein weiterer Fall http://www.judith-schaefer.com/. Weitere Opfer findet man hier: http://www.google.com/search?num=100&hl=de&newwindow=1&q=jugendamt+opfer+duisburg&aq=f&aqi=&aql=&oq=&gs_rfai=

“Geschlechterkamp” – Friedrich-Ebert-Stiftung FES gegen Neonaziumtriebe der Väterorganisationen – “Studie steckt Männerrechtler in braunen Sumpf – Die Welt”

Mittwoch, 12. Mai 2010

SPD-Satelit unter der Führung der Dr. Barbara Stiegler gebärdet sich als Initiator und Sprengsatz. Das ist nichts anderes als Hetze gegen eine ganze Bevölkerungstruppe: Männer. Ich meine, dass diese Frau Dr. Barbara Stiegler Männer nachgerade hasst. Oder muss man von Wissenschaftlern solche vollständige unwissenschaftlichen “Expertisen” heute erwarten?

Jedenfalls ist das folgende im Zusammenhang mit der “Geschlechterkamp-Expertise” eine wahre Tatsachenbehauptung: Sowohl der, der die Expertise geschrieben hat, die Dr. Barbara Stiegler veröffentlcht hat, wie auch Dr. Barbara Stiegler von der FES arbeiten beide völlig unwissenschaftlich.

Nun geht es mit der Meinungsmache weiter: wenn also Unwissenschaftlichkeit als Tatsache von mir festgestellt ist, dann muss es sich doch auch schon um beinahe Betrug handeln? Denn dieser Schreiberling – ein besseres Attribut fällt mir nicht ein – generiert sich doch über den produzierten Müll wieder Veranstaltungen, bei denen er diesen Müll ablädt. Da er dort für die Veranstaltungen Geld bekommt und über Unwissenschaftlichkeit trotzdem täuscht, läge doch möglicherweise ein Betrugstatbestand vor, der nun dringend ermittelt gehört? Und die Dr. Barbara Stiegler bedient doch mit dem Müll ebenso ihre Karriere bei der FES, denn irgendwer zahlt doch auch dort anteilig für den produzierten Müll ihr Gehalt? Und das was ich dort an weiteren Arbeiten gelesen habe, das macht ebenso den gleichen Eindruck! Staatsanwaltschaft Köln, übernehmen Sie? Und wenn ich die ganze Zeit von Müll schrieb, dann wäre auch der Straftatbestand – da gibt es sicher einen – wegen verbotener Müllabladung relevant oder sollen wir das so verstehen, wie die damals kleine Tochter des ehemaligen Aussenministers Genscher es der staunenden Fachpresse erklärte, welchen Beruf ihr Vater habe: “Mein Vater ist Ausmister!”

Jedoch diese unwissenschaftliche Expertise passt ganz in das Konzept der SPD, denn dort wird schon lange an der Engel’schen Demontage (wie sie von Dr. Karin Jäckel beschrieben wurde) der Familie fleissig mitgebaut, denn so schrieb beispielsweise der SPD Sigmar Gabriel auf seiner Webseite am 13.04.2010 in seinem Interview mit FR-Online:

Dort ruft neben sinnvollem Gabriel diskrimininierend gegen Eltern auf (“aber Hunderte Millionen Euro als “Herdprämie” an Eltern gehen, die ihre Kinder nicht in den Kindergarten schicken“), die sich selbst um den Nachwuchs kümmern wollen. Will er damit sagen, dass die Organgewalten sich besser um die Kinder kümmern könnten, die besseren pater patriae wären? Was einem so passiert – und das ist natürlich jetzt wieder Meinungsmache, der kann sich von mir ja mal erzählen lassen:

was so abgeht, wenn man das Kind in einem bestimmten Caritas-Kindergarten gibt, und wie es dann dazu kam, dass das Kind im Caritas-Heim landete.

Insofern wird verwiesen auf meinen Artikel bei Kindesraub:

http://kindesraub.de/cms/index.php/de/news/qgeschlechterkampq-friedrich-ebert-stiftung-fes-gegen-neonaziumtriebe.html

und auf den Welt Artikel von Walter Hollstein

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article7565771/Studie-steckt-Maennerrechtler-in-braunen-Sumpf.html#vote_6779484

Da Artikel immer zu schnell verschwinden frage ich dort an, ob ich den Artikel übernehmen kann.

Weitere Quellen: Sigmar Gabriel: http://www.sigmar-gabriel.de/Interviews/details/100413_fr_online.html
“Man darf nicht auf das hören, was Herr Rüttgers sagt, sondern muss ihn an seinen Taten messen. Er hat dem ganzen Unsinn, den die Koalition verabredet hat – von der Kopfpauschale im Gesundheitswesen über die 24-Milliarden-Euro-Steuergeschenke an Besserverdienende bis zum Wiedereinstieg in die Atomwirtschaft – zugestimmt. Er hat das Wachstumsbeschleunigungsgesetz samt Milliarden-Geschenk für die Hoteliers mit beschlossen. Allein das kostet die Städte und Gemeinden in NRW mehr als 300 Millionen Euro. Die Schwimmbäder, Theater und Bibliotheken, die in NRW geschlossen werden, gehen auf seine Rechnung. Ebenso, dass kein Geld für Kindergärten und Schulen da ist, aber Hunderte Millionen Euro als “Herdprämie” an Eltern gehen, die ihre Kinder nicht in den Kindergarten schicken.”

Zahl armer Kinder in Deutschland hat sich verdoppelt

Donnerstag, 15. November 2007

Zahl armer Kinder in Deutschland hat sich verdoppelt
die Financial Times titel am 15.11.2007:
von Kai Beller (Berlin)
Die Kinderarmut in Deutschland hat drastisch zugenommen. Das Kinderhilfswerk warnt vor den Folgen: Immer mehr Jungen und Mädchen verließen die Schule, ohne ein “Mindestmaß von Kulturtechnik” zu beherrschen. (weiterlesen…)

Lokführer €œRheinische Post €œ

Samstag, 03. November 2007

Lokführer €œ Rheinische Post €œ Artikel vom 03.11.2007 von Martin Kessler – Rechtsbeugung
Martin Kessler von der Rheinischen Post tappt ordentlich im Nebel herum: In seinem Artikel auf Seite A2 unter der Überschrift žSchäden des Bahn-StreiksÅ“ bemerkt der Autor: (weiterlesen…)

Heute im Bundestag Nr. 274: Reklamation an Uta Martensen

Donnerstag, 01. November 2007

´Heute im Bundestag Nr. 274: Reklamation an Uta Martensen
Hier mal eine Kommunikation, wie es die Bundestagsverwaltung verhindern will, dass beherzte Bürger in die Diskussion eintreten:
Sehr geehrte Frau Martensen,
sehr geehrter Herr Dr. Lammert – Bundestagspräsidenten,

soeben hatte ich ein Telefonat mit einer Dame Ihres Teams ( 030/2 27-3 56 42 ), die sich im Telefonat sehr aufgebracht zeigte und mir auf meine berechtigten Vorwürfe vorwarf, Sie ungebührlich zu behandeln, was mir jedoch fernlag. (weiterlesen…)